Nachgetragen

Artikel in: trikont-Beilage der jW vom 10.11.2010 (>> Inhalt dieser Beilage)

Im irakischen Widerstand
Zu Entwicklung und Stand des Kampfes gegen eine übermächtige Besatzungsarmee

Intellektuelle aus dem Trikont, wie der philippinische Soziologe und Träger des alternativen Nobelpreises Walden Bello, betonten in der Vergangenheit immer wieder, daß die weltweite Antikriegsbewegung dem irakischen Widerstand viel verdankt. Durch ihn seien aggressive Pläne der USA gegenüber anderen Ländern gestoppt oder verzögert worden. Das Interesse der westlichen Linken dagegen blieb gering. Der islamische Hintergrund vieler irakischer Gruppen und das von den Besatzern und ihren Verbündeten geschaffene Bild des Widerstands schloß für die meisten eine Solidarität von vornherein aus.
 
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Die vertraulichen Irak-Protokolle der US-Armee die Wikileaks am 22. Oktober ins Netz stellte, sorgten weltweit wieder für einen großen Wirbel.

Schon das ist ein Erfolg, war der Krieg im Irak doch weitgehend aus den Medien verschwunden. Die Protokolle bringen nun wieder die brutalen Seiten der Besatzung in Erinnerung. Nun brachten doch einige Fernsehsender und Printmedien ausführliche Dokumentationen über die brutale Besatzungspolitik.

Man muß sich allerdings davor hüten, die "War logs" als Tatsachenberichte zu lesen. Da sie die Sicht der berichtenden US-Einheiten wiedergeben, geben sie zum guten Teil die Propaganda der US-Army wieder.
 
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Neu ist der Skandal nicht, aber erst als der Bundesrechnungshof der USA (Government Accountability Office, GAO) gegen einen neuen Zuschuß für irakische Regierungstruppen oponierte, wurde er auch von einigen westlichen Medien wahrgenommen - im Irak liegen Milliardenbeträge ungenutzt herum (s. z.B.: Aram Roston,GAO: Iraq's Government, Requesting Billions, Has Billions in Surplus, The Nation 10.9.2010)

Während im Irak die Nahrungsmittelsubventionen immer mehr zusammengestrichen werden, die Leute ohne Strom und saubers Wasser bleiben etc. hat das Land seit 2005 nach offiziellen Angaben Haushaltsüberschüsse und Rücklagen in Höhe von über 50 Milliarden US-Dollar angesammelt.
 
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Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung stecken seit fast sieben Monaten fest. Doch ungeachtet der politischen Blockade kommen die Geschäfte ausländischer Konzerne immer besser voran. Obwohl nur noch kommissarisch im Amt und ungeachtet des breiten Protests, versteigerte die amtierende Regierung Serviceverträge für drei Gasfelder an ausländische Konsortien und offeriert ausländischen Unternehmen den Einstieg in zehn staatliche Konzerne über die berüchtigten Production Sharing Agreements (PSA). Die ersten Öl-Multis, die sich letztes Jahr lukrative Aufträge zur Förderung des Outputs der riesigen irakischen Ölfelder sichern konnten, sind dabei die Arbeit auf den Ölfeldern aufzunehmen. Parallel dazu sind auch die US-Botschaft und das US-Wirtschaftsminister wieder eifrig dabei, US-Unternehmen Milliardenschwere Geschäfte zuzuschanzen. Die Blockade hindert die im März an sich abgewählte Regierung auch nicht gegen die Kräfte vorzugehen, die dabei stören könnten – die unabhängigen Gewerkschaften.
 
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erschien gekürzt: in junge Welt, 24.08.2010, Schwerpunkt, Seite 3
(Siehe auch das Interview von "Radio Z" in Nürnberg mit mir)

Update: Eine aktualisierte und überarbeitete Version erschien auch in HINTERGRUND Heft 4/2010

Unter großem Medienrummel wurde in der vergangenen Woche der Abzug der „letzten Kampfbrigade“ aus dem Irak inszeniert (Abzugsshow an der Grenze zu Kuwait, Spiegel, 19.8.2010). Mit dem 31. August 2010 werde „Amerikas Kampfauftrag enden und „unsere militärische Mission“ umgewandelt, „vom Kampf zur Unterstützung und Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte“, hatte Barack Obama kurz zuvor verkündet. Ende 2011 würden, so versicherte der US-Präsident, die restlichen GIs – wie von seinem Amtsvorgänger mit der irakischen Regierung vereinbart – das Land verlassen. Die meisten Medien werteten dies auf ihren Titelseiten als faktisches Ende des Irakkriegs. Mit der Wirklichkeit hat dies nichts zu tun. Tatsächlich wird die Besatzung nur umetikettiert und umorganisiert, um sie zukunftstauglicher zu machen.
 
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Ein Interview mit der irakischen Autorin Haifa Zangana

John Catalinotto vom New Yorker International Action Center, Redakteur von Workers World, der Zeitschrift der gleichnamigen Partei, sprach im nordspanischen Gijon mit der irakischen Schriftstellerin und Frauenrechtlerin Haifa Zangana über die aktuelle Situation der Frauen im Irak und den irakischen Widerstand gegen die Besatzung. Beide waren zur Internationalen Konferenz zum irakischen Widerstand angereist, die vom 18. bis 20. Juni in Gijon stattfinden sollte. (siehe meinen ausführlichen Bericht über die Verhinderung der Konferenz)

Ergebnis des Gesprächs war ein fünfseitiges Interview: Women in Iraq under imperialist siege, Workers World, 11.7.2010
 
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Artikel in: junge Welt, 31.07.2010 / Geschichte / Seite 15
Aus Anlass des 20. Jahrestages der irakischen Invasion in Kuwait.

Am 2. August 1990 marschierten irakische Truppen in Kuwait ein und machten das Emirat zur 19. Provinz des Iraks. Die Reaktion der USA auf den Einmarsch begründete – in den Worten des damaligen US-Präsidenten George Bush sen. – eine »Neue Weltordnung«. Das Datum steht so nicht nur für einen Wendepunkt in der US-Politik gegenüber dem Irak: Während die Sowjetunion zusammenbrach, eröffnete die allein verbliebene Supermacht mit dem Krieg und den Sanktionen gegen den Irak die bis heute andauernde Phase militärischer Interventionen westlicher Staaten. Neben dem Zweistromland traf es in der Folge insbesondere Somalia, Jugoslawien und Afghanistan.
 
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Für das Wochenende 18.-20. Juni war in Gijon (Asturien, Nordspanien) eine internationale Konferenz zum irakischen Widerstand vorbereitet gewesen, auf der u.a. Vetreter der wichtigsten Organisationen des Widerstands sprechen sollten.
Die Veranstalter sahen sich jedoch kurz vor Konferenzbeginn - die meisten Teilnehmer waren bereits angereist - gezwungen die Konferenz komplett abzusagen. Es hatte sehr ernstzunehmende Todesdrohungen gegen einige der Organisatoren und deren Familien gegeben, die z.T. in Jordanien leben. Auch Anschläge auf Einrichtungen in Spanien waren angedroht worden.

Die Drohungen kamen aus dem Umfeld von Milizen, die den schiitischen Regierungsparteien nahestehen und wurden von irakischen Behörden direkt an die spanische Regierung weitergegeben. Die spanischen Behörden unternahmen nichts zum Schutz, die Regierung hatte schon zuvor die Absage verlangt. (siehe die Presseerklärung zur Absage und die Artikel von Rainer Rupp und mir in der jW vom 25.6.2010 Todesdrohung aus Bagdad / Gegen Besatzung und Terror, sowie das Interview mit der irakischen Autorin und geplanten Referentin, Haifa Zangana)
 
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Artikel in: junge Welt, 25.06.2010

Im "Schwerpunkt" der junge Welt (Seite 3) erschienen Artikel von Rainer Rupp und mir zur Verhinderung einer intenationale Konferenz über den irakischen Widerstand im nordspanischen Gijon. Mehr dazu in Todesdrohungen - Dialog mit irakischer Opposition Gesellschaft verhindert
 
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IMI-Studie 2010/04, 5.5.2010

Irak im achten Jahr des Krieges
Besatzung in der Sackgasse – doch Ende nicht in Sicht
Joachim Guilliard
IMI-Studie 2010/04, 5.5.2010

Sieht man von spektakulären Ereignissen, wie den Bombenanschlägen im Bagdader Regierungsviertel ab, ist der Irak aus den Schlagzeilen verschwunden und in der Folge auch kein Thema mehr für die Friedensbewegung. Immer mehr setzt sich der Eindruck durch, der Irak sei nun auf dem Weg zur Normalität.
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