Nachgetragen

Heidelberg, 13.6.2019 (erscheint, leicht gekürzt in Marxistische Blätter 3_2019)

Seit US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 das Wiener Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), das die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland im Sommer 2015 mit Teheran geschlossen hatten, willkürlich aufgekündigt hat, eskaliert die US-Administration den Konflikt mit dem Iran ständig weiter. Schritt für Schritt wurden Embargomaßnahmen wieder eingeführt und verschärft. Anfang Mai setze sie auch den letzten Ausnahmen für besonders dadurch beeinträchtigte Staaten[, darunter die Türkei, China und Indien,] außer Kraft. Mit den iranischen Revolutionsgarden wurde die komplette Elitetruppe des Landes zur „Terrororganisation“ erklärt. Angesichts wilder Vorwürfe und offener Kriegsdrohungen fühlen sich manche Beobachter schon an die Zeit vor dem zweiten Irakkrieg erinnert. Berlin und die anderen Hauptstädten der EU setzten dem nur laue Worte entgegen.

weiter auf neuem Blog...
 
weiter ...

Robert Kelley, ein ehemaliger IAEA-Inspektor aus den USA, bestätigt, dass für den neuen IAEA-Bericht über das iranische Atomprogramm die bis heute nicht verifizierten "Laptop-Dokumente" aus dem Jahr 2005 wieder hervorgeholt wurden. "Das ist sehr dünn, ich dachte, sie hätten mehr vorzuweisen," so Kelley, der zu den ersten gehörte, die 2005 die Daten sichteten. "Das sind fast alles alte Informationen; es ist ziemlich erschütternd, wie wenig Neues sie gebracht haben."

"Als ich diese Dokumente vor Jahren gesichtet habe, hatte ich den Eindruck, dass von dem Zeug nur das echt war, was man als Informationsmüll bezeichnen könnte," erläuterte Kelly. "Darunter gab es nur wenige, etwas interessantere Papiere wie das Grünsalz-Dokument. Das waren nur zwei oder drei Seiten, die aber in keiner Beziehung zu den anderen Informationen standen, sondern auf einem ganz anderen Niveau angesiedelt waren, und ich habe mich schon damals gefragt, ob man die bewusst unter dem Müll versteckt hatte, um einen 'heißen Fund' zu ermöglichen?"

Die folgende Übersetzung des interessanten Artikel des Christian Science Monitor ist der Luftpost 209/11 vom 14.11.11 entnommen.
 
weiter ...

Leserbrief zu dem in der RNZ vom 9.11.2011 und diversen anderen Zeitungen abgedruckte dpa-Artikel über den IAEA-Bericht, "IAEA liefert Stoff für Drohgebärden gegen Iran" vom 8.11.2011.

„Deutlich wie nie“ habe „die Atomenergiebehörde IAEA auf die Existenz eines iranischen Nuklearwaffenprogramms hingewiesen“ heißt es in der von Ihnen veröffentlichten dpa-Meldung zum jüngsten IAEA-Bericht. Wer die 25 Seiten durchliest, findet jedoch nichts, worauf sich dies stützen könnte.
 
weiter ...

Israels Botschafter Michael Oren behauptete auf CNN mal wieder, der iranische Präsident, wolle Israel auslöschen spricht von Völkermord und die Washington Post stieß in ihrem Bericht über eine gemeinsame Pressekonferenz von Mahmoud Ahmadinedschad und dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ins selbe Horn.
Der "der anhaltende Trommelwirbel verlogener Propaganda" nötigte den renommierten Nahost-Experten Juan Cole zu ein paar Richtigstellungen.
 
weiter ...

Einseitige Konzentration auf den Iran gibt es selbstverständlich nicht nur bei der US-Sektion von Amnesty International (siehe Amnesty USA - Augen nur für den Iran), sondern z.B. auch bei der deutschen. Bei der US.amerikanischen stößt es nur besonders auf, weil ihr Land im Moment mit Abstand die meisten und tödlichsten Terrortruppen im Einsatz hat und in zahlreichen Länder maßgeblich für die Menschenrechtssituation verantwortlich ist.

Die Diskrepanz in der Gewichtung der Menschenrechte ist jedoch bei der deutschen Sektion genauso ausgeprägt.
 
weiter ...

Schaut man sich auf der Homepage von Amnesty International USA die länderspezifischen Seiten an, so stellt man eine ziemlich seltsame Gewichtung von Menschenrechten in den verschiedenen Ländern fest.

Als Menschenrechtsorganisation eines Landes, das mehrere Länder besetzt hält und dort Krieg führt, sowie maßgeblichen Einfluß auf deren Regierung nimmt, sollte man meinen, das man diesem Treiben das Hauptaugenmerk widmet.
Weit gefehlt: das überwiegende Interesse gilt dem Land, dass in Gefahr steht, bald das nächste Kriegsziel zu sein.

Es ist aufschlußreich, die Länderseiten zu Irak und Iran einmal nebeneinander zustellen.
 
weiter ...

In den westlichen Medien wird es wie eine erwiesene Tatsache behandelt, dass Amtsinhaber Ahmadinedschad bei den letzten Präsidentschaftswahlen nur durch massiven Wahlbetrug gewonnen habe. Weitverbreitet ist auch die Ansicht, die Mehrheit der Iraner würde seine Regierung daher als illegitim betrachten und einen Regimewechsel anstreben.

Eine Analyse von Meinungsumfragen fand nichts, was diese Meinungen stützen könnte.
 
weiter ...

Anfang Dezember hatte die "Iran-Delegation" des EU-Parlaments, die an sich für eine "offene Debatten mit dem Iran" geschaffen wurde, wieder einmal nur zwei Angehörige der iranischen Opposition eingeladen, die Journalistin und Frauenrechtlerin Shadi Sadr und den Publizisten Akbar Ganji.
Barbara Lohbihler, die Angelika Beer als Vorsitzende dieses Gremiums ablöste, hat die Beiträge der beiden auf ihre Homepage gestellt, unter dem Stichwort Iran-Delegation.
 
weiter ...

Das Neue Deutschland hatte am 18.12.2009 zwei Beiträge zur „Streitfrage: Kann Iran ein Bündnispartner für linke Bewegungen sein?“
Autoren waren Mohssen Massarrat (Auf die Spitze getrieben) und Knut Mellenthin (Das Recht auf seiner Seite)

Die Frage so zu stellen ist nicht sinnvoll: ein Bündnis zwischen einem Staat, wie dem Iran und linken Bewegungen, steht sicherlich nicht zur Debatte. Die interessante Frage ist vielmehr, wie sollen es linke, fortschrittliche Kräfte hier mit dem Iran halten, wie sich im Konflikt der USA, Israel und EU mit dem Iran positionieren?
 
weiter ...

(Aus einer Rundmail von Knuth Mellenthin v. 20.12.2009.)
 
weiter ...