Nachgetragen

IMI-Studie 2010/04, 5.5.2010

Irak im achten Jahr des Krieges
Besatzung in der Sackgasse – doch Ende nicht in Sicht
Joachim Guilliard
IMI-Studie 2010/04, 5.5.2010

Sieht man von spektakulären Ereignissen, wie den Bombenanschlägen im Bagdader Regierungsviertel ab, ist der Irak aus den Schlagzeilen verschwunden und in der Folge auch kein Thema mehr für die Friedensbewegung. Immer mehr setzt sich der Eindruck durch, der Irak sei nun auf dem Weg zur Normalität.

Offiziell ist das Ende der Besatzung auch schon eingeleitet. Die meisten US-Truppen zogen sich ab Juni 2009, wie im Truppenstationierungsabkommen (SOFA) vom Herbst 2008 vereinbart, aus den Städten in die umliegenden Militärbasen zurück. Ende Juli verließ der letzte britische Soldat irakischen Boden. Mit Ausnahme von 100 britischen Marine-Soldaten, die als Ausbilder zurückkehrten [1] und rund 300 Soldaten der „NATO Training Mission-Iraq“ (NTM-I) [2] wird das Land jetzt nur noch von US-Truppen besetzt. Doch entgegen den großen Hoffnungen, die viele in den Amtsantritt Barack Obamas setzten, ist ein vollständiger Abzug der Besatzungstruppen noch nicht in Sicht.
 
Während Washington bei der Umsetzung seiner langfristigen Ziele im Irak stecken blieb, gewann der Iran sowohl im Irak wie in der Region stark an Einfluss. Unter diesen Umständen käme ein Rückzug einer Niederlage gleich.

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Inhalt

Besatzungsrealität
Washingtons "Stabilisierungsstrategie"
Besatzung und Polizeistaat
Katastrophale Lebensbedingungen
Besatzung in der Sackgasse
Magere Beute
Iran gestärkt
Vollständiger Abzug nicht in Sicht
Parlamentswahlen
Ausschluss von Kandidaten und andere Wahlmanipulationen
Rückschlag für Regierungskoalition
Fazit