Freitag, 19. November 2010

Irak – Widerstand in einer unipolaren Welt

Artikel in: trikont-Beilage der jW vom 10.11.2010 (>> Inhalt dieser Beilage)

Im irakischen Widerstand
Zu Entwicklung und Stand des Kampfes gegen eine übermächtige Besatzungsarmee


Intellektuelle aus dem Trikont, wie der philippinische Soziologe und Träger des alternativen Nobelpreises Walden Bello, betonten in der Vergangenheit immer wieder, daß die weltweite Antikriegsbewegung dem irakischen Widerstand viel verdankt. Durch ihn seien aggressive Pläne der USA gegenüber anderen Ländern gestoppt oder verzögert worden. Das Interesse der westlichen Linken dagegen blieb gering. Der islamische Hintergrund vieler irakischer Gruppen und das von den Besatzern und ihren Verbündeten geschaffene Bild des Widerstands schloß für die meisten eine Solidarität von vornherein aus.
 
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Montag, 25. Oktober 2010

Die WikiLeaks Irak-Protokolle

Die vertraulichen Irak-Protokolle der US-Armee die Wikileaks am 22. Oktober ins Netz stellte, sorgten weltweit wieder für einen großen Wirbel.

Schon das ist ein Erfolg, war der Krieg im Irak doch weitgehend aus den Medien verschwunden. Die Protokolle bringen nun wieder die brutalen Seiten der Besatzung in Erinnerung. Nun brachten doch einige Fernsehsender und Printmedien ausführliche Dokumentationen über die brutale Besatzungspolitik.

Man muß sich allerdings davor hüten, die "War logs" als Tatsachenberichte zu lesen. Da sie die Sicht der berichtenden US-Einheiten wiedergeben, geben sie zum guten Teil die Propaganda der US-Army wieder.
 
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Freitag, 22. Oktober 2010

Neoliberaler Irak - Geldnöte trotz 50 Mrd. Dollar Reserven

Neu ist der Skandal nicht, aber erst als der Bundesrechnungshof der USA (Government Accountability Office, GAO) gegen einen neuen Zuschuß für irakische Regierungstruppen oponierte, wurde er auch von einigen westlichen Medien wahrgenommen - im Irak liegen Milliardenbeträge ungenutzt herum (s. z.B.: Aram Roston,GAO: Iraq's Government, Requesting Billions, Has Billions in Surplus, The Nation 10.9.2010)

Während im Irak die Nahrungsmittelsubventionen immer mehr zusammengestrichen werden, die Leute ohne Strom und saubers Wasser bleiben etc. hat das Land seit 2005 nach offiziellen Angaben Haushaltsüberschüsse und Rücklagen in Höhe von über 50 Milliarden US-Dollar angesammelt.
 
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Donnerstag, 21. Oktober 2010

Irak: Repressionswelle gegen Gewerkschaften – Bahn frei für Privatisierung?

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung stecken seit fast sieben Monaten fest. Doch ungeachtet der politischen Blockade kommen die Geschäfte ausländischer Konzerne immer besser voran. Obwohl nur noch kommissarisch im Amt und ungeachtet des breiten Protests, versteigerte die amtierende Regierung Serviceverträge für drei Gasfelder an ausländische Konsortien und offeriert ausländischen Unternehmen den Einstieg in zehn staatliche Konzerne über die berüchtigten Production Sharing Agreements (PSA). Die ersten Öl-Multis, die sich letztes Jahr lukrative Aufträge zur Förderung des Outputs der riesigen irakischen Ölfelder sichern konnten, sind dabei die Arbeit auf den Ölfeldern aufzunehmen. Parallel dazu sind auch die US-Botschaft und das US-Wirtschaftsminister wieder eifrig dabei, US-Unternehmen Milliardenschwere Geschäfte zuzuschanzen. Die Blockade hindert die im März an sich abgewählte Regierung auch nicht gegen die Kräfte vorzugehen, die dabei stören könnten – die unabhängigen Gewerkschaften.
 
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Samstag, 16. Oktober 2010

S21 - Bürgerbeteiligung ein "Problem der Demokratie"

Leserbrief zum Kommentar von Chefredakteur Manfred Fritz in der RNZ vom 9.10.2010

Interessant wie Herr Fritz in seinem Kommentar auf der Leserbriefseite die Funktion andeutet, die seiner Ansicht nach Medien haben: sie sollen als „‘Filter‘ des Gemeinwohlinteresses“ dafür sorgen, dass Anliegen, Standpunkte und Aktivitäten von störenden Bevölkerungsgruppen und Organisationen keine größere Verbreitung finden.
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Sonntag, 3. Oktober 2010

Stuttgart 21 - Reduziertes Demokratieverständnis

Antwort auf einen Kommentar der lokalen Rhein-Neckar-Zeitung
 
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Mittwoch, 25. August 2010

Blicke auf Bagdad und Kabul, denke an Saigon

Artikel in: Hintergrund, Heft 1/2/2010

Ein Vergleich der Kriege in Afghanistan und Irak mit dem Vietnamkrieg.

Immer wieder werden diese aktuellen Kriege mit dem Krieg in Indochino vor 40-50 Jahren verglichen. Doch welche Parallelen gibt es tatsächlich?

Ein genauer Blick zeigt, dass trotz der beträchtlichen Unterschiede ein Vergleich sich dennoch lohnt und Hinweise über den Ausgang der aktuellen Kriege geben kann.
 
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Dienstag, 24. August 2010

Tarnen und Täuschen - Die USA verlassen den Irak nicht, sie Etikettieren nur die Besatzung um

erschien gekürzt: in junge Welt, 24.08.2010, Schwerpunkt, Seite 3
(Siehe auch das Interview von "Radio Z" in Nürnberg mit mir)

Update: Eine aktualisierte und überarbeitete Version erschien auch in HINTERGRUND Heft 4/2010

Unter großem Medienrummel wurde in der vergangenen Woche der Abzug der „letzten Kampfbrigade“ aus dem Irak inszeniert (Abzugsshow an der Grenze zu Kuwait, Spiegel, 19.8.2010). Mit dem 31. August 2010 werde „Amerikas Kampfauftrag enden und „unsere militärische Mission“ umgewandelt, „vom Kampf zur Unterstützung und Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte“, hatte Barack Obama kurz zuvor verkündet. Ende 2011 würden, so versicherte der US-Präsident, die restlichen GIs – wie von seinem Amtsvorgänger mit der irakischen Regierung vereinbart – das Land verlassen. Die meisten Medien werteten dies auf ihren Titelseiten als faktisches Ende des Irakkriegs. Mit der Wirklichkeit hat dies nichts zu tun. Tatsächlich wird die Besatzung nur umetikettiert und umorganisiert, um sie zukunftstauglicher zu machen.
 
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