Nachgetragen

In der Nacht vom 16. zum 17. Januar 1991 öffneten sich über dem Irak die Schleusen der Hölle. Um 2.30 Uhr schlugen die ersten Bomben in Bagdad ein. Die Fernsehzuschauer in den USA waren zum ersten Mal live dabei. 42 Tage dauerte die „Operation Wüstensturm“, für die die USA 580.000 eigene und 80.000 verbündete Truppen am Persischen Golf in Stellung gebracht hatten. Durchschnittlich alle 30 Sekunden feuerten US-Kampflugzeuge während dieser 42 Tage ihre tödliche Fracht auf den Irak ab. Nach drei Wochen überstieg die eingesetzte Explosivkraft bereits die der gesamten alliierten Luftangriffe während des Zweiten Weltkriegs. Am Ende waren bei 110.000 Luftangriffen 88.500 Tonnen Bomben auf das Zweistromland, die einstige Wiege der Zivilisation, abgeworfen worden. Die Kosten trug zu einem guten Teil Deutschland, das 15 Milliarden DM beisteuerte.

 
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Wie Probebohrungen gerade bestätigten, liegt vor der Levante-Küste ein riesiges Erdgasfeld. Der Fund ist einer der größten weltweit in den vergangenen zehn Jahren. Das Vorkommen wurde 135 Kilometer westlich von Haifa innerhalb des Seegebietes entdeckt, das Israel als seine ausschließliche Wirtschaftszone betrachtet. Anerkannte Seegrenzen gibt es jedoch nicht und libanesische Politiker drohen Israel mit ernsten Konsequenzen, falls sich das Land einfach die Vorkommen an sich reißen würde.

Update:
Der folgende Beitrag erschien leicht gekürzt und redaktionell überarbeitet junge Welt v. 06.01.2011 (Scherpunktseite): Streit um Rohstoffe, Drohende Worte u. Grenzziehung auf See

Zum Ausdrucken gibt es den Beitrag mit Karten und Quellangaben als PDF-Dokument.
 
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“Ein gemeinsamer, säkularer und demokratischer Staat in Palästina”
Schlussdokument der Palästina-Solidaritätskonferenz „Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft“

• Die Zwei Staaten-Lösung für Palästina kann weder Gerechtigkeit noch Frieden bringen.
• Nötig ist ein einheitlicher, demokratischer Staat mit gleichen Rechten für alle Bürger.
• KonferenzteilnehmerInnen verlangen Druck auf Israel auszuüben, damit es die Rechte der PalästinenserInnen anerkennt und insbesondere unverzüglich die Blockade Gazas, wie auch den Bau von Siedlungen einstellt.
• Sie fordern zur Durchsetzung Sanktionen gegen Israel, den Abzug von Investitionen und den Boykott von Firmen und Institutionen, die die Besatzung unterstützen.

Am Wochenende vom 26.-28.11.2010 fand in Stuttgart eine sehr spannende und fruchtbare „Palästina-Solidaritätskonferenz“ statt. Titel „Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft: Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung“. Rund 200 TeilnehmerInnen waren im Waldheim Gaisburg zusammengekommen, das vor rund 100 Jahren von der Stuttgarter Arbeiterbewegung oberhalb Stuttgarts erbaut wurde. Hätten es die Räumlichkeiten zugelassen, wären es noch viel mehr geworden.
Der Charakter der Veranstaltung war stark davon geprägt, dass sie nicht nur Aktivisten aus Deutschland und den Nachbarländern Gelegenheit bot, sich persönlich auszutauschen, sondern vor allem auch den palästinensischen Referenten und Teilnehmern - zum Teil, obwohl sie sich lange kennen, zum ersten Mal.

In dem Abschlußdokument, das am 14.12.10 als "Stuttgarter Erklärung" veröffentlicht wurde, werden die wesentlichen Ergebnisse der Konferenz zusammengefaßt und einige der sich daraus ergebenden Forderungen formuliert.
 
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Artikel: IMI-Analyse 2010/043 - in AUSDRUCK, Dezember 2010

Mein Beitrag über die Repressionswelle gegen irakische Gewerkschaften erschien bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI) aktualisiert und redaktionell überarbeitet in der Dezemberausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. (» Inhaltsangabe)

Kürzer und auf zwei Artikel verteilt, erschien der Beitrag auch am 26.11.2010 auf der Schwerpunktseite der junge Welt

• Terror gegen Beschäftigte
  Repressionswelle gegen Iraks Gewerkschaften – Bahn frei für Privatisierung?
• Starke Gewerkschaften trotz bleibenden Verbots

 
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Artikel in: trikont-Beilage der jW vom 10.11.2010 (>> Inhalt dieser Beilage)

Im irakischen Widerstand
Zu Entwicklung und Stand des Kampfes gegen eine übermächtige Besatzungsarmee

Intellektuelle aus dem Trikont, wie der philippinische Soziologe und Träger des alternativen Nobelpreises Walden Bello, betonten in der Vergangenheit immer wieder, daß die weltweite Antikriegsbewegung dem irakischen Widerstand viel verdankt. Durch ihn seien aggressive Pläne der USA gegenüber anderen Ländern gestoppt oder verzögert worden. Das Interesse der westlichen Linken dagegen blieb gering. Der islamische Hintergrund vieler irakischer Gruppen und das von den Besatzern und ihren Verbündeten geschaffene Bild des Widerstands schloß für die meisten eine Solidarität von vornherein aus.
 
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Die vertraulichen Irak-Protokolle der US-Armee die Wikileaks am 22. Oktober ins Netz stellte, sorgten weltweit wieder für einen großen Wirbel.

Schon das ist ein Erfolg, war der Krieg im Irak doch weitgehend aus den Medien verschwunden. Die Protokolle bringen nun wieder die brutalen Seiten der Besatzung in Erinnerung. Nun brachten doch einige Fernsehsender und Printmedien ausführliche Dokumentationen über die brutale Besatzungspolitik.

Man muß sich allerdings davor hüten, die "War logs" als Tatsachenberichte zu lesen. Da sie die Sicht der berichtenden US-Einheiten wiedergeben, geben sie zum guten Teil die Propaganda der US-Army wieder.
 
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Neu ist der Skandal nicht, aber erst als der Bundesrechnungshof der USA (Government Accountability Office, GAO) gegen einen neuen Zuschuß für irakische Regierungstruppen oponierte, wurde er auch von einigen westlichen Medien wahrgenommen - im Irak liegen Milliardenbeträge ungenutzt herum (s. z.B.: Aram Roston,GAO: Iraq's Government, Requesting Billions, Has Billions in Surplus, The Nation 10.9.2010)

Während im Irak die Nahrungsmittelsubventionen immer mehr zusammengestrichen werden, die Leute ohne Strom und saubers Wasser bleiben etc. hat das Land seit 2005 nach offiziellen Angaben Haushaltsüberschüsse und Rücklagen in Höhe von über 50 Milliarden US-Dollar angesammelt.
 
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Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung stecken seit fast sieben Monaten fest. Doch ungeachtet der politischen Blockade kommen die Geschäfte ausländischer Konzerne immer besser voran. Obwohl nur noch kommissarisch im Amt und ungeachtet des breiten Protests, versteigerte die amtierende Regierung Serviceverträge für drei Gasfelder an ausländische Konsortien und offeriert ausländischen Unternehmen den Einstieg in zehn staatliche Konzerne über die berüchtigten Production Sharing Agreements (PSA). Die ersten Öl-Multis, die sich letztes Jahr lukrative Aufträge zur Förderung des Outputs der riesigen irakischen Ölfelder sichern konnten, sind dabei die Arbeit auf den Ölfeldern aufzunehmen. Parallel dazu sind auch die US-Botschaft und das US-Wirtschaftsminister wieder eifrig dabei, US-Unternehmen Milliardenschwere Geschäfte zuzuschanzen. Die Blockade hindert die im März an sich abgewählte Regierung auch nicht gegen die Kräfte vorzugehen, die dabei stören könnten – die unabhängigen Gewerkschaften.
 
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