Vom Umgang mit Unliebsamen
Es gibt sehr viele Länder wo nicht fair gewählt wird oder überhaupt nicht. Die meisten sind gute Verbündete des Westens und es spielt daher keine Rolle.
Wenn es aber um Länder geht, die auf der Abschussliste stehen, dann kann man sicher sein, dass Die Grünen (die deutschen natürlich) bei den Protesten lautstark vone dabei ist.
So fordert die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Pressemitteilung, die
EU solle "Schritte vermeiden, welche der Regierung Ahmadinedschad zusätzlich Legitimität verleihen können. Eine hochrangige Teilnahme bei der Vereidigung ist ein falsches Signal an die Demokratiebewegung im Iran."
Wenn es aber um Länder geht, die auf der Abschussliste stehen, dann kann man sicher sein, dass Die Grünen (die deutschen natürlich) bei den Protesten lautstark vone dabei ist.
So fordert die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Pressemitteilung, die
EU solle "Schritte vermeiden, welche der Regierung Ahmadinedschad zusätzlich Legitimität verleihen können. Eine hochrangige Teilnahme bei der Vereidigung ist ein falsches Signal an die Demokratiebewegung im Iran."
Rudolph Chimelli weist in der Süddeutschen Zeitung auf die extreme Heuchelei und Doppelmoral im Umgang mit dem Iran hin.
Die Frage nach der Qualität der Wahl oder nach der Legitimität der Herrschaft braucht man dabei nicht zu stellen. Wäre es anders, was würde aus den Beziehungen Europas zu Nordafrika, zum weiteren Nahen Osten und zu großen Teilen Schwarzafrikas? Ob dort ein Staatschef gut, schlecht oder überhaupt nicht gewählt ist, wird nicht nachgeprüft.
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Spräche der Westen nur mit demokratisch legitimierten Führern, bräuchte man gar nicht zu reden mit den Monarchen von Marokko bis zum Golf, wo der Herrscher alles bestimmt.
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Zu vielen dieser Potentaten besteht ein herzliches Verhältnis. Verglichen damit, liegen die Dinge in Iran einfach: Hier regiert ein umstrittener Präsident, aber nicht ohne Rückhalt beim Volk oder den Institutionen.
(Vom Umgang mit Unliebsamen, SZ, Donnerstag, den 06. August 2009 , Seite 4)
JGuilliard - Samstag, 8. August 2009
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