Dienstag, 1. Dezember 2009

Afghanistaneinsatz der Bundeswehr - Jenseits des Rechts - Offener Brief an MdBs

Ein vor kurzem in der Frankfurter Rundschau (leicht gekürzt) veröffentlichter Beitrag von Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht über die Illegalität des Afghanistaneinsatz der Bundeswehr hat mich, kurz vor den kommenden Abstimmungen darüber, zu einem raschen Offenen Brief an die Heidelberger Bundestagsabgeordneten inspiriert.

In dem Schreiben werden sie aufgefordert, ihr Abstimmungsverhalten zu überdenken und dabei auch die Ausführungen Deiseroths zu berücksichtigen, der sehr schlüssig nachweist, dass der Bundeswehreinsatz jenseits des Rechts steht, der Krieg zu keinem Zeitpunkt gerechtfertig war und auch die politische Umgestaltung des Landes von äußerst fragwürdiger Legitimität ist.

Der Brief wurde auch in Auszügen in der jungen Welt v. 3.12.2009 abgedruckt. Lora/München berichtete ebenfalls darüber und machte ein Telefon-Interview mit mir zum Thema Afghanistankrieg.
 
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"Die Nato: Bedrohung für den Rest der Welt"

Anbei mein Redebeitrag auf der Demonstration gegen den Afghanistankrieg in Stuttgart am Samstag 28.11.2009
"Nein zur Mandatsverlängerung - Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan! (mehr ...)

Die Größe der Demonstration hielt sich mit knapp 1000 Teilnehmern leider in den gewohnten Grenzen.
 
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