Mossul in Ruinen ‒ Konflikte verschärft

erschien leicht gekürzt in Ossietzky 18 / 2017, September 2017

„Sie schufen eine Wüste und nannten es Frieden“ – an das berühmte Zitat eines Gegners des römischen Imperiums erinnert die Washington Post in ihrer Bilanz des Sturms auf Mossul (Before and after images reveal the huge destruction in Mosul, WP, 20.7.2017). US-Kommandeure bezeichnen die neun Monate lange Schlacht, in der die Millionen-Stadt der Kontrolle des „Islamischen Staats“ (IS oder arab. Daesch) entrissen wurde, als eine der tödlichsten seit dem Zweiten Weltkrieg.
Die Tage seines großspurig ausgerufenen Kalifats sind damit gezählt, der Krieg im Irak ist damit jedoch noch lange nicht zu Ende ‒ die Konflikte im Land haben sich im Zuge des brutalen Feldzuges gegen ihn noch weiter verschärft.
 
Das Ausmaß der Verwüstung in der einstigen Metropole, die auf eine Jahrtausende lange Geschichte zurückblickt, ist erschütternd. Video-Aufnahmen und Fotos des Fotografen Felipe Dana, die das Magazin National Geographic online unter dem Überschrift „Among the Ruins of Mosul“ veröffentlichte, zeigen westlich des Tigris eine einzige Trümmerlandschaft. Aus diesen Trümmern kletterten, wie auf Fotos anderer Fotografen zu sehen ist, halbbekleidete, ausgemergelte und verängstigte Menschen. Tausende liegen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) unter ihnen begraben.

Er habe noch nie Zerstörungen wie diese geschehen, schreibt der irakische Fotojournalist Ahmad Al-Rubaye, der seit 2003 für AFP von vielen Schlachtfeldern berichtete, in seiner Chronik des Feldzugs gegen „Iraks zweitgrößte und schönste Stadt“, den er neun Monate ‒ eingebettet in die irakischen Streitkräfte ‒ hautnah verfolgt hatte.

Auch nach Einschätzung der UNO stellt das Ausmaß der Zerstörungen alles Bisherige im Land in den Schatten. Mossul sei „die größte Stabilisierungs-Herausforderung, der sich die UNO je gegenüber sah – sowohl bezüglich seiner Größenordnung als auch seiner Komplexität und Bandbreite“, so die Humanitäre Koordinatorin der UNO im Irak, Lise Grande.

Der Sieg in Mossul markiere das Ende einer Schlacht aber nicht des Krieges, ist auch Felipe Dana, nach dem was er sah, überzeugt: „Auch wenn es für heute beendet ist, glaube ich nicht, dass die Leute einfach zurückgehen und ihr Leben wieder aufnehmen werden.“

Ein Teil der Zerstörungen geht auf das Konto der Dschihadisten. Hauptverantwortlich sind jedoch, wie Aufnahmen der zerstörten Gebäude zeigen, die Luft- und Artillerieangriffe der US-geführten Allianz, mit denen diese den Bodentruppen den Weg Meter für Meter regelrecht freigebombt haben ‒ ohne Rücksicht auf die Hunderttausende Bewohner, die in den dichten Stadtvierteln eingeschlossen waren. Zehntausende wurden dabei getötet, über eine Million Menschen aus der Stadt getrieben. (s. Ossietzky 15/ 2017)

Während rund 200.000 Flüchtlinge aus dem bereits im Januar zurückeroberten und nicht so stark zerstörten Ostteil der Stadt mittlerweile zurückkehren konnten, sitzen über 830,000 Mossulaner nur notdürftig versorgt, in Mitten der irakischen Sommerhitze in Zeltlagern fest ‒ und das auf unbestimmte Zeit. (UN Migration Agency Identifies Additional Displaced Population from West Mosul, International Organization for Migration, 14.7.2017, UN Migration Agency: Over 830,000 Remain Displaced Outside Mosul, IOM, 28.7.2017)

Die flächendeckende Zerstörung von Wohnungen, Geschäfte, Krankenhäuser, Schulen etc., so IOM, macht eine baldige Rückkehr unmöglich. Allein die Wiederherstellung der lebensnotwendigen Infrastruktur Mossuls wird über eine Milliarde US-Dollar kosten und Monate dauern. Die Kosten des gesamten Wiederaufbaus der Stadt werden auf zig Milliarden Dollar geschätzt. (s. Humanitarian situation dire in 'liberated' Mosul, Level of destruction in Mosul's Old City is almost total, Al Jazeera, 10.7.2017, UNO: Mossul ist ein Schlachtfeld, SWR, 28.7.2017, Mosul execution site found as ,Iraqi forces accused of abuse, Middle East Eye, 19.7.2017)

Für dessen Inangriffnahme fehlt im Irak jedoch nicht nur das Geld, sondern ‒ angesichts einer völlig unfähigen und korrupten Regierung und Verwaltung ‒ auch die politischen Voraussetzungen. Die Staaten der Anti-IS-Allianz wiederum zeigen keine Neigung, sich bei der Beseitigung der von ihnen mitverursachten Schäden zu beteiligen. In den bereits im Februar und Juni 2016 zurückeroberten und ebenfalls stark zerstörten Großstädte Ramadi und Falludscha ist jedenfalls bisher kaum etwas geschehen. Die Wasser- und Elektrizitätsversorgung wurde zwar notdürftig mit UN-Mitteln geflickt, 80 Prozent der Häuser sind aber immer noch unbewohnbar. (s. u.a. Jonathan Steele, Fallujah and Ramadi: Where liberation from IS comes at a price, Middle East Eye, 23.3.2017 und Reconstruction is key in post-war Iraq, Médecins Sans Frontières, 3.4.2017) ]

Die Familien aus Mossul flohen nicht nur vor den Kämpfen, sondern auch vor den Racheaktionen der siegreichen Truppen. In dem Maße, wie sie vorrückten, mehrten sich – wie bei den früheren Rückeroberungen – die Meldungen von willkürlichen Verhaftungen, Folter und Exekutionen. Ein steter Strom von Leichen treibe den Tigris hinunter, meldete der Guardian, die meisten noch in Fesseln und mit verbundenen Augen. Videos im Internet zeigen die Misshandlung und Ermordung gefangener, der Kollaboration mit dem Daesch beschuldigter Männer. Dutzende Frauen und Kinder von verdächtigen Männern wurden, wie Human Rights Watch (HRW) berichtete, bereits in Gefangenenlager verschleppt, Hunderte Familien unter Todesdrohungen zum Verlassen der Stadt gezwungen. Für die Gräueltaten werden vor allem die mächtigen, vom Iran ausgerüsteten, schiitische Milizen verantwortlich gemacht, die im Rahmen ihres Kampfes zur Ausweitung der schiitischen Vorherrschaft, alle Sunniten als Daesch-Unterstützer behandeln. Doch auch die von den USA ausgebildeten und angeleiteten irakischen Elite-Einheiten begehen, wie u.A. Human Rights Watch berichtet, systematisch Kriegsverbrechen. (Iraq: US-Trained Forces Linked to Mosul War Crimes, HRW, 27.7.2017)

Diese fürchterlichen Verbrechen werden das Land teuer zu stehen kommen, warnt der britische Guardian, indem sie den Boden für die nächste Generation von extremistischen Kämpfern bereiten. (Editorial: The Guardian view on Mosul: the price of revenge, Guardian, 20.7.2017] Sein Staatsbildungsprojekt ist mit dem Verlust von Mossul zwar faktisch am Ende, besiegt ist der Daesch jedoch noch lange nicht. Er kontrolliert immer noch weite Gebiete in Syrien und im Irak und weitet in den Gegenden aus denen er vertrieben wurde, seine Anschläge auf Infrastruktur, Sicherheitskräfte, politische Führer etc. aus. Da keine der Ursachen, die die Ausbreitung des Daesch ermöglicht hatten, beseitigt wurden, sind die Bedingungen für seine Untergrundaktivitäten weiterhin günstig. (s. IS Far From Gone: For Iraq, One Down, Three More Battles To Go, The Islamic State group still hold three significant towns in Iraq. Niqash, 27.07.2017, Neighbourhood Watch: Extremist Sleeper Cells Re-Appear At The Gates Of Baghdad, Niqash, 27.07.2017)

Mossul war seit langem ein gefährlicher Ort, schreibt, der renommierte britische Nahostkorrespondent Patrick Cockburn in seinem ausführlichen Artikel „Endtimes in Mossul“ in der Zeitschrift London Review of Books. Schon Wochen nach der Eroberung durch kurdische Peschmerga im Rahmen der US-geführten Invasion im Frühjahr entwickelte sich die Stadt zu einer Hochburg des Widerstands und es gelang in den folgenden 11 Jahren weder der US-amerikanischen Besatzungsmacht noch dem von ihr etablierten, schiitisch dominierten Regime die volle Kontrolle über sie zu erringen. Die Metropole war, wie der Sydney Morning Herald rückblickend erinnert, der Willkür korrupter schiitischer Armee- und Polizeieinheiten ausgesetzt und von einem dichten Netz von Checkpoints durchzogen. Eine Fahrt von einem Stadtteil zum anderen konnte Stunden dauern und mehrfach Wegegeld kosten. Die meisten Sunniten der Stadt hatten daher die Vertreibung der als Besatzungstruppen empfundenen Regierungskräfte im Sommer 2014 durch den Daesch und lokale Aufständische durchaus begrüßt und betrachten daher den Sieg der überwiegend schiitischen und kurdischen Truppen und Milizen ‒ ungeachtet ihrer üblen Erfahrung mit der Herrschaft der Dschihadisten ‒ keineswegs als Befreiung. (s. z.B. Mossul will nicht befreit werden, Brisante Umfrage - Warum die Iraker ihre Befreier fürchten, Spiegel Online, 13.04.2016)

Keine der Forderungen der Sunniten zur Überwindung ihrer systematischen Benachteiligung, nach mehr politischer Mitsprache und mehr Autonomie, für die viele 2013 und 2014 auf die Barrikaden gegangen waren, sind seither erfüllt worden. Die rücksichtlose Rückeroberung der vom Daesch okkupierten Gebiete, in dem neben Mossul zahlreiche weitere Städte und Dörfer zerstört wurden, hat sie nun noch weiter verbittert. „Die zerbombten Städte, die Folter- und Vernichtungslager des Regimes, das Flüchtlingselend und die Hoffnungslosigkeit tragen dazu bei, dass extremen Islamistengruppen nicht so schnell die Rekruten ausgehen werden,“ warnt zu Recht Kurt Pelda im Deutschlandfunk. Die systematische Vertreibung sunnitischer Familien aus zurückeroberten Gebieten durch schiitische Milizen, die in konfessionell gemischten Gegenden das Ausmaß ethnischer Säuberungen annehmen, verschärft den konfessionellen Hass noch weiter.

Auch zwischen Kurden und anderen Bevölkerungsgruppen können die Auseinandersetzungen jederzeit eskalieren. Die im Nordirak dominierenden Kurdenparteien, KDP und PUK, haben im Zuge der Kämpfe gegen den Daesch das Territorium, das sie jenseits der drei Provinzen kontrollieren, die die „Kurdische autonome Region“ (KAR) bilden, weiter ausgeweitet. Es umfasst nun schon über 40 Prozent der Fläche der KAR. Insbesondere brachten sie Kirkuk und Umgebung unter ihre Herrschaft und damit auch die größten Ölfelder im Norden Iraks. Obwohl es sich keineswegs um mehrheitlich kurdische Gebiete handelt und sich die dort lebenden Araber, Turkmenen und Jesiden massiv dagegen wehren, sind sie fest entschlossen, sie dauerhaft der KAR anzuschließen.
Auch die Zentralregierung und die schiitischen Milizen, die selbst zahlreiche Ortschaften in den umstrittenen Distrikten besetzt halten, sind nicht bereit, ihre Annexion zu akzeptieren. Solange der Daesch große Teil des Landes beherrschte, zwang der gemeinsame Gegner die rivalisierenden Kräfte zur Zusammenarbeit. Dieser Zwang schwindet und mit dem am 25. September vorgesehenen Referendum über die formelle Unabhängigkeit der bereits weitgehend selbständigen KAR inklusive der umstrittenen Gebiete, ist eine Eskalation geradezu vorprogrammiert.

Die verheerenden Folgen eines derart rücksichtslosen und brutalen Krieges gegen den „Islamischen Staat“ waren abzusehen. Experten hatten zudem von Beginn an gewarnt, dass die Terrortruppe durch ein rein militärisches Vorgehen nicht besiegt werden kann, sondern das Land weiter spalten und destabilisieren werde. Dennoch wurden zu keinem Zeitpunkt Alternativen zu einem Vernichtungsfeldzug erörtert, der von Seiten der Regierung und den schiitischen Milizen zum guten Teil als Krieg gegen ihre sunnitischen Gegner generell geführt wurde. Vorschläge gab es genug. Sie basierten vor allem auf zwei Elementen: Erstens rigoroses Abschneiden des Nachschubs, insbesondere durch effektive Schließung der Grenzen zur Türkei für seine Kämpfer, Geld und Waffen und zweitens lokale Isolation der Dschihadisten, indem Bagdad zur Verständigung mit den Sunniten und zum Eingehen auf ihre berechtigten Forderungen gedrängt wird. Politische Unterstützung hätte man dafür in der mehrheitlich schiitischen Protestbewegung gegen das sektiererische und korrupte Regime gefunden, die immer wieder zu Hunderttausenden auf die Straßen strömt und letztes Jahr durch die gewaltfreie Besetzung des Parlaments inmitten der streng bewachten „Grüne Zone“ auf sich aufmerksam machte.

Wenn die USA, Deutschland und die übrigen EU-Staaten ungeachtet dessen an einem  Feldzug festhalten, der alle Städte im Zuge ihrer „Befreiung“ zerstört, so kann es dabei nicht allein um die Zerschlagung des Daesch gehen. Ein weiteres, von US-Präsident Trump auch offen propagiertes Ziel, ist es, die Rückkehr ausländischen Dschihadisten zu verhindern, indem man so viele wie möglich noch vor Ort tötet. Indem die westlichen Staaten sich weiterhin einseitig um die Stabilisierung des schiitischen Regimes bemühen und parallel die kurdischen Parteien stärken, setzen sie aber auch Washingtons Politik des „Teile und Herrsche“ der Besatzungszeit fort. Offensichtlich bleibt ein primäres Ziel, das Wiedererstehen eines starken, souveränen Iraks dauerhaft zu verhindern. Daher hat das Niederhalten arabisch-nationalistischer Kräfte, die seit 2003 besonders stark unter Sunniten vertreten sind, und die Verhinderung einer Vereinigung der oppositionellen sunnitischen und schiitischen Kräfte, Vorrang vor der Stabilisierung des Landes. Hierin besteht die sillschweigende Übereinkunft zwischen Washington und Teheran.

Dass das Land auf diese Weise zerrissen bleibt und ohne funktionierenden Staat, kommt den Interessen der westlichen Mächte keineswegs ungelegen. Garantiert doch ein unfähiger und korrupter Staat den im Land operierenden Konzernen große Freiheiten, nicht zuletzt in der Ölindustrie. Auch wenn deren Privatisierung durch einen breiten Widerstand der Iraker blockiert wurde, haben die Öl-Multis mittlerweile weitgehend freie Hand und erheblichen Einfluss auf die irakische Politik. Und die kurdische Regionalregierung, die mit westlicher Unterstützung nahezu souverän agieren kann, bietet exakt die Geschäftsbedingungen, die sich westliche Konzerne wünschen. Auch die deutsche Regierung sieht in ihr den idealen Partner. Indem deren Kämpfer an Bagdad vorbei mit deutschen Waffen ausgerüstet und von der Bundeswehr trainiert werden, fördert sie ihre separatistischen Bestrebungen und unterstützt einseitig eine Konfliktpartei im Land direkt militärisch ‒ in einer Situation, die jederzeit zu einem neuen Bürgerkrieg eskalieren kann.

Mehr dazu in meiner Studie für die Informationsstelle Militarisierung (IMI)  „Die Schlacht um Mossul

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