Hintergrund: Irak vor neuen Wahlen
Artikel in: junge Welt, 06.03.2010 (Thema, Seite 10)
Statt einer Stabilisierung nach sieben Jahren Besatzung demonstriert der neue Urnengang die Brüchigkeit des von den USA installierten Regimes
Der Artikel ist inhaltlich eine Zusammenfassung der Blog-Einträge zu den Vorbedingungen, den Wahlbündnissen und dem Ausschluß von Regierungsgegner sowie der Zwickmühle der Besatzer. Diese sind nicht nur etwas ausführlicher, sondern enthalten auch Links zu den Quellen.
Siehe außerdem Erklärungen des Widerstands zu den Wahlen, Ausnahmen in der schwachen Berichterstattung, sowie ein paar Infos zu Ahmad Chalabi, dem Ali Baba von Bagdad und seinen US-amerikanischen Freunden.
Sieht man von spektakulären Ereignissen, wie den Bombenanschlägen im Bagdader Regierungsviertel, ab, ist der Irak aus den Schlagzeilen verschwunden. Offiziell ist das Ende der Besatzung nun eingeleitet. Bis 2012 sollen alle Besatzungstruppen das Land verlassen haben. Immer mehr setzt sich hierzulande der Eindruck durch, der Irak sei auf dem Weg zur Normalität.
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Ein neuer Saddam Hussein? Der irakische Premierminister Nuri Al-Maliki geht rücksichtslos gegen politische Konkurrenten vor (Bagdad, 18.12.2008) Foto: AP |
Der Artikel ist inhaltlich eine Zusammenfassung der Blog-Einträge zu den Vorbedingungen, den Wahlbündnissen und dem Ausschluß von Regierungsgegner sowie der Zwickmühle der Besatzer. Diese sind nicht nur etwas ausführlicher, sondern enthalten auch Links zu den Quellen.
Siehe außerdem Erklärungen des Widerstands zu den Wahlen, Ausnahmen in der schwachen Berichterstattung, sowie ein paar Infos zu Ahmad Chalabi, dem Ali Baba von Bagdad und seinen US-amerikanischen Freunden.
Sieht man von spektakulären Ereignissen, wie den Bombenanschlägen im Bagdader Regierungsviertel, ab, ist der Irak aus den Schlagzeilen verschwunden. Offiziell ist das Ende der Besatzung nun eingeleitet. Bis 2012 sollen alle Besatzungstruppen das Land verlassen haben. Immer mehr setzt sich hierzulande der Eindruck durch, der Irak sei auf dem Weg zur Normalität.
Die am 7. März stattfindenden Parlamentswahlen gelten dabei als letzter entscheidender Schritt für die Konsolidierung der von den USA angestrebten Nachkriegsordnung. Tatsächlich zeigte der Wahlprozeß immer deutlicher deren negative Züge: staatliche Repression, Terror, territoriale Konflikte, Einmischung von außen und schließlich auch der eklatante Mißbrauch staatlicher Institutionen.
Nach wie vor finden diese Wahlen unter Besatzungsbedingungen statt und können schon deswegen weder fair noch frei sein. Ein beträchtlicher Teil der Opposition ist von vornherein ausgeschlossen.
weiter bei der jungen Welt zu:
- Besatzung und Diktatur
- Neue Kräfteverhältnisse
- Wahlbündnisse
- Regierungsgegner ausgeschlossen
- Letzter Ausweg Wahlmanipulation
- Neue Hexenjagd
- »Wie in Afghanistan«
- Besatzer in der Zwickmühle
Nach wie vor finden diese Wahlen unter Besatzungsbedingungen statt und können schon deswegen weder fair noch frei sein. Ein beträchtlicher Teil der Opposition ist von vornherein ausgeschlossen.
weiter bei der jungen Welt zu:
- Besatzung und Diktatur
- Neue Kräfteverhältnisse
- Wahlbündnisse
- Regierungsgegner ausgeschlossen
- Letzter Ausweg Wahlmanipulation
- Neue Hexenjagd
- »Wie in Afghanistan«
- Besatzer in der Zwickmühle
JGuilliard - Sonntag, 7. März 2010
