Sonntag, 12. März 2017

Waffenexporte und Flüchtlinge

Das folgende ist die ungekürzte und mit Quellenangaben versehene Fassung meines Artikels in Ossietzky 5/2017
(»» hier als PDF-Dokument)

Wer Waffen verkauft, wird Flüchtlinge ernten. Deutsche Rüstungsexporte machen da keine Ausnahme. Wie Ende November 2016 bekannt wurde, hat der Bundessicherheitsrat erneut Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt, darunter 41.000 Zünder für Artilleriemunition an Saudi-Arabien – Nachschub für den Krieg gegen Jemen. (Rüstungsexport: Deutsche Artilleriezünder für Saudi-Arabien, SPIEGEL ONLINE, 01.12.2016)

Nach den vorläufigen Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums für 2016 summieren sich die genehmigten deutschen Rüstungsgeschäfte mit Ländern des Nahen Ostens im Jahr 2016 erneut auf über 2,5 Milliarden Euro. Aus diesem geografisch begrenzten Gebiet, das im deutschen Sprachgebrauch die arabischen Länder Westasiens und Israel umfasst, kommt nahezu ein Drittel aller Flüchtlinge und Binnenvertriebenen. 2015 waren über 18 Millionen Menschen aus diesen Ländern auf der Flucht. Die Zahl ist 2016 infolge der fortgesetzten Kriege in Syrien, im Irak und im Jemen weiter gestiegen.
 
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